Virement

 
Steffen Minter
Steffen Minter
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Prof. Dr. Wolfgang Eggert
Prof. Dr. Wolfgang Eggert
Lehrstuhlinhaber des Instituts für Wirtschaftstheorie und Finanzwissenschaft
 
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Definition

im öffentlichen Haushalt traditionelle Bezeichnung für zeitliche oder sachliche Übertragung eines Etatpostens. Nur erlaubt, falls „gegenseitige Deckungsfähigkeit” ausdrücklich vorgesehen ist.

Das grundsätzliche Verbot des Virement folgt aus dem Haushaltsbewilligungsrecht des Parlaments und will verhindern, dass die Exekutive Überschüsse oder bewilligte Mittel ins nächste Haushaltsjahr oder auf andere Titel überträgt, d.h. Eigenmächtigkeiten, die mit der ordnenden Funktion des Haushaltsplans als Grundlage der Finanzwirtschaft nicht vereinbar wären.

 
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